Einwohnerratssitzung

1. September 2017

PDF Icon   Protokoll der Sitzung vom 1. September 2017

Der Einwohnerrat hat an seiner Sitzung von Freitag, 1. September 2017, folgende Beschlüsse gefasst:

1. Einbürgerungen
a) Aliaj Albetrit, kosovarischer Staatsangehöriger
b) Hoxhaj Fitim mit Tochter Amelia, kosovarische Staatsangehörige
c) Kadriji Riza, serbischer Staatsangehöriger
d) Maksic Andrea, serbische Staatsangehörige
e) Mukbel Mazen mit dem Sohn Yousef, jemenitische Staatsangehörige
f) Oruçlar Murat, türkischer Staatsangehöriger
g) Pirabaharan Kobiraj und Adsaya (Geschwister), sri-lankische Staatsangehörige
h) Solak Harun und Solak Filiz mit dem Sohn Halit, türkische Staatsangehörige

2. Zustimmung zur Integration der Stadtplanung in die Abteilung Planung und Bau mit gleichzeitiger Pensumserweiterung auf 60 % und Bewilligung des dafür notwendigen jährlich wiederkehrenden Kredits von gegenwärtig CHF 98’000.00 und eines einmaligen Kredits von CHF 5’000.00

3. Festsetzung der Entschädigungen des Einwohnerrates für die Amtsperiode 2018/2021 wie folgt:
a) für den Präsidenten des Einwohnerrats: CHF 1’800.00
b) für den Vizepräsidenten des Einwohnerrats: CHF 500.00
c) für den Präsidenten der Finanzkommission: CHF 1’500.00
d) für den Aktuar der Finanzkommission: CHF 800.00
e) Sitzungsgeld: CHF 50.00

4. Bewilligung eines Bruttokredits von CHF 86’000.00, zuzüglich Teuerung ab April 2016 (ZH WBK-Index Basis 2010, 99,2 Punkte), für die Massnahmen zur Lärmsanierung an Gemeindestrassen

5. Nichtüberweisung der Motion Adriaan Kerkhoven zum Reglement über die Tätigkeit und Besoldung des Gemeindeammanns

6. Nichtüberweisung der Motion Rita Boeck betreffend Ausarbeitung Reglement Anstellung Stadtammann und Entschädigung Stadtratsmitglieder

7. Nichtüberweisung des Postulats Adriaan Kerkhoven betreffend Prävention tödlicher Hitzewellen in der Stadt Brugg (Bundesauftrag)

8. Überweisung des Postulats Julia Geissmann zur Aufwertung des Simmengut-Parks

9. Nichtüberweisung des Postulats Konrad Zehnder betreffend Einheimische Holzenergie effizient nutzen

10. Nichtüberweisung des Postulats Markus Lang betreffend Ausarbeitung eines Energieleitbildes und eines Energierichtplanes

Gegen die Beschlüsse unter den Ziffern 2 und 4 kann innert 30 Tagen seit Veröffentlichung von einem Zehntel der Stimmberechtigten das Referendum ergriffen werden. Die übrigen Beschlüsse sind abschliessend gefasst.

 

Ablauf der Referendumsfrist: Montag, 9. Oktober 2017