Einwohnerratssitzung

19. Juni 2020

PDF Icon   Protokoll der Sitzung vom 19. Juni 2020
PDF Icon   Interpellation Martin Brügger betreffend Stellungnahme des Stadtrates zur weiteren Planung des OASE Projektes

Der Einwohnerrat hat an seiner Sitzung vom 19. Juni 2020 folgende Beschlüsse gefasst:
 

  1. Einbürgerungen
     
  2. Genehmigung des Rechenschaftsberichts und der Rechnung 2019 der Einwohnergemeinde Brugg
     
  3. Genehmigung der Rechnung 2019 der Einwohnergemeinde Schinznach-Bad
     
  4. Zustimmende Kenntnisnahme des Jahresberichts 2019 über die «Wirkungsorientierte Verwaltungsführung bei der Feuerwehr»
     
  5. Zustimmung zur Aufstockung von 200 Stellenprozenten beim Polizeipersonal und 80 Stellenprozenten beim Verwaltungspersonal bei der Regionalpolizei Brugg und Bewilligung eines jährlich wiederkehrenden Kredits von gegenwärtig Fr. 304'000.– und eines einmaligen Kredits von Fr. 122'000.–
     
  6. Bewilligung eines Zusatzkredits von Fr. 107'000.–, zuzüglich Teuerung ab April 2014 (ZH WBK-Index Basis April 2010, 102,3 Punkte), für die Revision der Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland mit Bau- und Nutzungsordnung, Bauzonen und Kulturlandplan (NuPla) 
     
  7. Bewilligung eines Baukredits in der Höhe von Fr. 535'000.–, zuzüglich Teuerung ab April 2019 (ZH WBK-Index Basis April 2019, 100,0 Punkte), für die Aussen- und Innensanierung des Abwartshauses Stapfer

 

Die Behandlung der Traktanden 8 bis 10 ist auf die nächste ordentliche Sitzung verschoben.

 

Gegen die Beschlüsse unter den Ziffern 2, 3 und 5 bis 7 kann innert 30 Tagen seit Veröffentlichung von einem Zehntel der Stimmberechtigten das Referendum ergriffen werden. Die übrigen Beschlüsse sind abschliessend gefasst worden.

 

Ablauf der Referendumsfrist: Freitag, 24. Juli 2020